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Kleiner Zapfenstreich

28.11.2005

War es übertrieben, den Atem anzuhalten, ob sie es überhaupt schaffen würde am 22. November? Geschafft hat sie es nun, aber unsere neuen Bundestagsabgeordneten scheinen sich untypischerweise allein ihrem Gewissen verpflichtet zu haben, anstatt brav Abstimmungsmarionetten zu spielen (hallo, Lothar!), und so hat diese Große Koalition eigentlich schon mit einem Kleinen Zapfenstreich begonnen. Aber immerhin ist Frau Merkel überhaupt gewählt worden, sodass Deutschland nach diesen turbulenten sechs Monaten wieder in etwas ruhigeres politisches Fahrwasser gelangt. Doch eine Bundesregierung im eigentlichen Sinne ist dies wohl nicht, eher ein Verwaltungsausschuss, der die laufenden Geschäfte führt, bis in etwa zwei Jahren erneut gewählt wird. Dieser Umstand ist zwar nicht annähernd der wünschenswerte Idealfall, die Alternative wäre jedoch der vierjährige Albtraum einer CDU/CSU-FDP-Regierung.

Man könnte sich mit der Großen Koalition notgedrungen einigermaßen abfinden, wenn diese Notlösung auf einer wirklichen Pattsituation im Bundestag beruhen würde. Wie demütigend aber, dass diese Regierung tatsächlich Folge der Präsenz der PDS ist: Wäre die PDS mit ihrer 54-köpfigen Fraktion demokratie- und somit koalitionsfähig, gäbe es kein Patt und somit kein Erfordernis einer Notlösung. Die unselige Rolle der PDS im Bundestag wird - nur wenige Monate nach der Wahl - schon allzu leicht übersehen, weil wir alle ganz selbstverständlich und völlig zu Recht verinnerlicht haben, dass die PDS nicht dazugehört und nicht gebraucht wird. Faktisch besteht dieser Bundestag also nur aus 560 Abgeordneten - der Rest ist rausgeschmissenes Geld. Daher lautet die Zielvorgabe für die nächste Bundestagswahl nicht nur, wieder eine SPD-Bündnisgrüne-Regierung zu bekommen, sondern auch, die PDS zum Teufel zu jagen (was ohnehin arithmetische Voraussetzung des Ersteren ist).

Und Frau Merkel? Sie ist das Opfer dieser jetzigen Notlösung, und ich fürchte, sie wird als tragische Gestalt abtreten. Noch vor kurzem hätte ich es für ausgeschlossen gehalten, dass ich mit ihr einmal aufrichtiges Mitleid haben könnte, aber genau dies ist nun eingetreten, schon seit den holprigen Koalitionsverhandlungen. Ich wäre so gerne stolz darauf, dass wir nach 56 Jahren erstmals eine Frau und nach 15 Jahren erstmals einen Ostdeutschen als Bundeskanzler haben, aber Frau Merkel macht es mir praktisch unmöglich. Es wäre bitter, wenn nach der "Ära" Merkel die Variante eines weiblichen und eines ostdeutschen Bundeskanzlers für lange Zeit auf dem Ätsch-Scheiterhaufen verbrannt wäre. So muss ich denn schon sehr tief durchatmen, die Zähne bis an die Schmerzgrenze zusammenbeißen und mir einen heftigen Ruck geben, um Frau Merkel innerlich die Mindest-Loyalität entgegenzubringen, auf die jeder, der sich dieses Amt aufbürdet, einen Anspruch hat.

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(28.11.2005)